Israel zieht Vergeltungsschlag in Betracht

Israel
Trotz der palästinensischen Zusage einer Feuerpause hat sich Israel am Sonntag eine militärische Reaktion auf den jüngsten Selbstmordanschlag vorbehalten.

(Reuters) «Israel hält in den nächsten Stunden noch die militärischen Schritte zurück, die es als Vergeltung für den Bombenanschlag in Tel Aviv geplant hat», verlautete am Sonntag nach einer Kabinettssitzung der Regierung. Der deutsche Aussenminister Joschka Fischer sagte in Jerusalem: «Wir reden hier über Stunden und nicht über Tage.» Wegen der prekären Lage verlängerte er seinen Israel-Besuch bis Montag.

US-Aussenminister Colin Powell forderte Palästinenser-Präsident Jassir Arafat zur Umsetzung der Waffenruhe und Israel zu Zurückhaltung auf. Vertreter der palästinensischen Sicherheitskräfte teilten mit, die Regierung habe konkrete Schritte zur Umsetzung der Feuerpause angeordnet und allen Palästinenser-Fraktionen klar gesagt, dass keine Schiessereien oder Anschläge in Israel geduldet würden. Sie fügten an, der Waffenstillstand werde scheitern, wenn Israel nicht sofort seine Panzer von den palästinensischen Städten abziehe, die Abriegelung lockere und damit aufhöre, das palästinensische Volk zu provozieren.

Nach einem Treffen der Sicherheitschefs war in der Nacht verlautet, alle Sicherheitsbehörden stellten gemeinsame Patrouillen zusammen, um Konfliktherde zu überwachen. Die Fatah-Bewegung Arafats und die übrigen elf Fraktionen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) sowie die militanten Gruppen Hamas und Islamischer Dschihad erklärten derweil, die Palästinenser hätten ein Recht darauf, ihren Aufstand fortzusetzen. In einer gemeinsamen Erklärung wurde der Aufstand als legitimes Mittel bezeichnet, sich gegen die israelische Besatzungsmacht zur Wehr zu setzen.

Aus israelischen Sicherheitskreisen verlautete, die Armee gehe erneut gegen militante Moslems vor. Scharon hatte am 22. Mai angekündigt, die Armee werde vorerst keine Angriffe mehr starten. Auf Arafats Ankündigung, die Waffenruhe umzusetzen, reagierte Israel mit Skepsis. Arafats Absichten seien unklar, sagte Dore Gold, ein enger Berater von Ministerpräsident Ariel Scharon. Israel warte darauf, dass er die Kernforderung nach Festnahme von militanten Moslems erfülle, die die terroristischen Anschläge verübten.

Israel verstärkte die Abriegelung der Palästinenser-Gebiete und schloss am Sonntag nach ägyptischen Angaben den internationalen Grenzübergang Rafah im Gaza-Streifen. Fischer sagte, beide Seiten seien sich zweifelsfrei über den Ernst der Lage bewusst. Entweder werde innerhalb von Stunden ein Sicherheitsplan glaubhaft befolgt «und dasselbe gilt für die Umsetzung des Waffenstillstandes, oder wir werden eine grosse Tragödie erleben». Arafat wisse, dass die nächsten Stunden genutzt werden müssten. «Wir werden das Unsrige dazu beitragen, dass diese Kenntnis weiter wächst», fügte er an.

US-Aussenminister Colin Powell sagte dem Sender NBC, seine Botschaft an Arafat sei direkt und klar: «Jetzt ist die Zeit, die Gewalt unter Kontrolle zu bringen.» Scharon habe er in Telefonaten zu einer «bedachten Reaktion» aufgefordert. Powell sprach von einem starken Engagement seiner Regierung, die Krise in Nahost zu lösen. Arafat hatte am Samstag zugesagt, alles Notwendige zu unternehmen, um «eine sofortige, bedingungslose, reale und wirkungsvolle Waffenruhe» zu erreichen. Die Bombenexplosion vor einem Nachtklub in Tel Aviv war der folgenschwerste Anschlag in Israel seit mindestens vier Jahren gewesen.

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